Bundesvorstand/Protokolle/2015-08-02

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-08-02 :–20:05 bis 20:26

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer: VinPei; MoD; Eest9

• Stimmberechtigt:
• Entschuldigt: Presidente
• Gäste: Harlekin, Zener, Braincap, Seelandre

Statusberichte

MoD: Korespondenz mit Golem bezüglich einem Infotisch zu Canabis und Staatsschutzgesetz.

Friday:

eest9: Audioprotokoll veröffentlicht, Text zu Netzsperren geschrieben aber noch nicht veröffentlicht.

VinPei: Basis eingeladen, an einer Stellungnahme zum Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz mitzuarbeiten, Protokoll veröffentlicht.

Presidente:

Anträge

Alte offene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

Aktionismus fürs Sommerloch - Thema Staatsschutzgesetz - Netzsperren - Ideen?

MoD: Stelle mir vor eine Straße bei einer Ampel kurz abzusperren mit Schildern um dort zu vermitteln was Netzsperren überhaupt sind und das auch auf Straßen etwas illegales transportiert werden kann.

VinPei: Was wären denn die Konsequenzen?

MoD: Maximal eine Verwaltungsstrafe im unteren Bereich wenn man die Straße nur kurz sperrt. Es geht ja nicht darum einen großen Stau zu verursachen.

MoD: Würde gerne mit Golem eine Aktion mit Golem durchführen mit Stecklingen. Werde darauf achten, dass nichts illegales passiert.

- Werden einen Artikel von eest9 zu Netzsperren online stellen.

Diskussionen

Harlequin: Wir haben jetzt eine DVR Nummer. https://dvr.dsb.gv.at/at.gv.bka.dvr.public/AuftraggeberView.aspx?Id=178681