Bundesvorstand/Protokolle/2015-06-14

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-06-14 :–20:21 bis 20:51

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt eest9, VinPei, Presidente
• Entschuldigt: MoD
• Gäste: Savage, thomas.boehm,

Statusberichte

MoD:

Presidente: GMR Antrag gegen das Staatsschutzgesetz in Graz geplant --> Bund auffordern Gesetz nicht zu beschließen, neue ausarbeiten

Friday:

eest9: parlamentarische Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle mitgerarbeitet

VinPei: Rohfassung für parlamentarische Stellungnahme zur Urheberrechtsnovelle erstellt und bei Ausarbeitung mitgerarbeitet; Text "Ihr seid willkommen!" an kritische Sozialdemokraten erstellt.

Anträge

Alte offene Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege

1.) Gemeinsame Sitzung mit BGF https://ppoe.piratenpad.de/BGF-BV-Sitzung

2.) Angebot an enttäuschte Sozialdemokraten: https://ppoe.piratenpad.de/123941

VinPei: Text dazu geschrieben, sollten uns überlegen was wir damit machen. Ausschicken, veröffentlichen, ...

Presidente: gefällt mir gut, Grundwerte der "echten Sozialdemokratie" (nicht SPÖ) und die der Piraten nicht so verschieden.

eest9: Ein offener Brief bzw auch gezielt an einzelne Leute

VinPei: Was machen wir mit dem Text?

Presidente: Bin für auf die Homepage stellen

eest9: Mach ich heute noch

Diskussionen

3.) Aktueller Stand parl. BI zum Staatschutzgesetz - Unterschriftensammlung?

VinPei: Wissen wir einen Stand?

eest9: MoD hat 70-80 gesammelt, bzw wollte auch heute noch sammeln

VinPei: Aus Tirol jetzt keine Zahlen bekannt, aber die PPT sammelt bei Bilderbergerdemo

eest9: An den Wien anderes Ständen wird nun auch gesammelt, bei BGF liegen ca 15

Presidente: In Graz liegen noch Listen auf, sammeln dzt auch privat. Neuer Stand hier dzt nicht bekannt.

Savage: Haben Plakate bekommen, wollten Infostand machen und sammeln aber wir hätten gerne Flyer dafür. Mitglieder sammeln derzeit privat.

eest9: MoD wollte sich um Flyer kümmern.

thomas.boehm: Werde in Oberösterreich nachfragen.