Benutzer:Alexis/AlexisParteien

Ganz im Siner einer internen Transparenz und Offenheit, ist es mir an Anliegen, persönliche Gemeinsamkeiten aber auch Trennendes zur Piratenpartei als auch anderen Parteien darzulegen. Was u.a. den Mitglieder der PPat die Möglichkeit gibt, zu sehen, wie ich zu den einzelnen Parteien und Listen stehe. Auch fusst diese Darlegung, auf meine persönlichen Prinzip, dass "Politik" bzw. "pol. Engagement" weniger ein Kampf, sondern vielmehr ein Bekenntnis zu Themen, Prinzipien und Werten ist.

Piratenpartei

News und Co. betr. Piratenparteien: NewsAboutPirates

Piratenpartei Wien

Verbindendes

• ggw. Modell zur Hanf- u. Cannabislegalisierung: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/6564.html
• Liberalisierung der Sonntagsöffnungszeiten für Selbstständige
• Förderung der Verantwortung seitens der Medienlandschaft
• Wahlrechtsreform (Niedergelassene Bürger (mit mehrjährigen Aufenthalt) mit Nicht-Österreichischer Staatsbürgerschaft)
• Reduzierung von Sperrklauseln
• Wahlanerkennungsklauseln1
• Hearings im Parlament u. Rathaus
• Förderung der Einrichtungen: Menschenrechtsbeirat, Behindertenbeirat, etc.
• Rederecht von EU-Abgeordneten im Parlament der Republik
• Schutz bürgerlicher Rechte (Unverletzlichkeit der Wohnung, Briefgeheimnis, E-Briefgeheimnis, Fernmeldegeheimnis, Wahlgeheimnis, …)
• Dig. Archive von Parlamentarischen Sitzungen
• Maßnahmen zur Reduzierung des digitalen-Gefälles (Stadt-Land)
• Förderung von Kulturschaffender / Selbstständiger Künstler
• Schul- u. Universitätsautonomie
• Förderung des Öffentlichkeitsarbeit von öffentlichen Universitäten
• Förderung der sog. „Bildungs-Karenz“
• Ausweitung des Angebots an berufsbegleitenden-Studiengängen
• Positive Diskriminierung von Menschen mit Einschränkungen im Bildungs- und Bibliothekswesen
• Bildungsmöglichkeiten im Rahmen der Verbüßung von Haftstrafen
• Mehrsprachiges Bildungssystem
• Mehrsprachige Kinderbetreuung
• Förderung der Schulen der Republik im Ausland
• Förderung von ausländischen Schulen in Österreich
• Maßnahmen zur Förderung des Verfassungsgerichtshofes
• Maßnahmen zur Förderung des. Sog. „Verfassungsschutzes“
• Förderung der sog. „Zivil-/bürgerlichen Gesellschaft“
• Förderung der sog. „freien Vereine und Klubs“ (als Teil der politischen Partizipation)
• Ablehnung der flächendeckenden Video-Überwachung
• Alternative Wohnmöglichkeiten: Container, Wagenplätze und Co.

Trennendes

• Befürwortung der PoDemos (Portugal)
• Befürwortung der Syrizia-Koalition (Griechenland)
• Live Übertragungen von Rathaus- u. Parlamentssitzungen

• Bürgermeisterdirektwahl (Wien)
• UNI-Piraten
• Forderung nach der Einführung des Schulfaches „Politische Bildung“
• kostenlose öffentliche Verkehrsmittel
• flächendeckende W-Lan-Netze
• Forderung nach 24h Öffnungszeiten der Wr. Bezirksbibliotheken

Piratenpartei Österreichs

Verbindendes

• Ausländerwahlrecht (Anmerkung: bei einem mehrjährigen Lebensmittelpunkt in AT, bzw Wien)
• Hearings
• Erleichterte Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
• Rederecht für EU-Parlamentarier im Parlament der Republik Österreich II.
• Ablehnung der sog.„Vorratsdatenspeicherung“
• Recht auf annonyme Dienstnutzung
• Förderung von Kulturschaffender
• Freier Zugang zu Kulturgütern
• Friedenspolitik: Politik der Nichteinmischung in Konflikte (mit Ausnahme von Vergehen und Verbrechen im Sinne des römischen Status des internationalen Strafgerichtshofs) und Verbot von Waffenlieferungen jeglicher Art an Kriegsführende;
• Friedenspolitik: generelle Ablehnung des Einsatzes von Waffengewalt zur Konfliktlösung,
• Friedenspolitik: Ablehnung von jeglichen Angriffskriegen,
• Freiheit des Internets: Ablehnung von Netzsperren
• Rundfunk und Medien: Ablehnung von Medienmonopolen; Befürwortung einer polaren und heterogenen Medienlandschaft;
• Rundfunk und Medien: Förderung von Untertiteln und/oder Gebärdensprache auch in den Video- und Ton-Archiven
• Rundfunk und Medien: öffentliche Hearing im Parlament (Nationalrat) bei der Bestellung des Rundfunkrates,
• Tierschutz: Erhöhung der Mindeststandarts in der Nutztierhaltung

Neutral

• Friedenspolitik: Einsatz von Waffengewalt, bei Verbrechen und Vergehen im Sinne des römischen Statuts des internationalen Strafgerichtshof;
• Rundfunk und Medien: Öffentliche Sitzungen der Rundfunkräte
• Tierschutz: Heimtierschutzgesetz für Private und Gewerbe

Trennendes

• Abschaffung der Wehrpflicht;

• Europa und Nato: Befürwortung einer gemeinsamen EU-Armee und einer gemeinsamen Verteidigungspolitik (ESVP) und Preisgabe der Neutralität zugunsten einer EU-Verteidigungsarchitektur,
• ggw. Nicht-Befürwortung eines Austrittes aus der NATO-P4P
• Rundfunk und Medien: Umwandlung der Presseförderung in eine Medienförderung (Alternative wäre eine „duale Förderung“: eine Presseförderung und eine Medienförderung)
• Rundfunk und Medien: Ausgliederung des ORF-Archivs in ein Nationales Medienarchiv
• Rundfunk und Medien: Verbot/Abschaffung der Parteienvertretter im ORF-Stiftungsrat
• Tierschutz: Ausschließliches Verbot des Vertriebes von Stopfleber; nicht jedoch der Herstellung;
• Wahlterminbündelung
• Ausländerwahlrecht auf Gemeindeebene, ab 3-Monate Aufenthalt
• Jugendwahlen
• Reduktion von Parlamentsabgeordneten
• Absetzbarkeit von Parlamentspräsidenten
• Absetzbarkeit von Volks- u. Bürgeranwälten
• Abschaffung der Regierungsvorlage
• Abschaffung des Präsenzdienstes
• Abschaffung des Zivildienstes
• Wahlalter: 16J.
• Legislaturperiodenverkürzung
• Ablehnung von Sperrklauseln
• Nicht-Berücksichtigung der IPU (Interparlamentarische Union)
• Nicht-Berücksichtigung der OSCE
• Nicht-Berücksichtigung der Bewegung der Blockfreien
• Nicht-Berücksichtigung des Europarates
• Nicht-Berücksichtigung der GUS (Gemeinschaft unabhängiger Staaten)
• Nicht-Berücksichtigung der CTBO
• Nicht-Berücksichtigung der OPCW
• Nicht-Berücksichtigung der fortschreitenden Militarisierung des Kosmos
• Nicht-Berücksichtigung der fortschreitenden Militarisierung der hohen- und tiefen See
• Nicht-Berücksichtigung der fortschreitenden Roboterisierung und Automatisierung des Kriegsführung

Liste "Gemeinsam für Wien

siehe auch: AlexisG4W

Verbindendes

• Wahlberechtigung für Menschen, welche mindestens seit 5 Jahren ihren Lebensmittelpunkt in Wien haben
• Ausweitung der Kinderbetreuungseinrichtungen
• Ausgleich von Bildungsbenachteiligungen (Bildungsferne Schichten, Finanzschwacher Background)
• Ausweitung/ Stärkung des Datenschutzes
• Stärkung der Privatssphäre
• Vereinfachte Verleihung der österr. Staatsbürgerschaft (Verfahrensdauer)
• Stärkung des Presserates
• Anhebung der Mindestpension auf 1.200Euro
• Zugang zum Wiener Arbeitsmarkt für Asylsuchende (?Asylberechtigte?)
• 24h Kinderbetreuung
• gesellschaftliche Inklussion von Menschen mit Beeinträchtigungen
• Ausweitung/Stärkung konfessionellen Seelsorge (für alle Konfessionen)
• Stärkung Wiens als Sitzstadt internationaler Unternehmen
• Stärkung und Unterstützung der Klein- und Mittelbetriebe
• Senkung der Einkommenssteuer
• Krankengeld für Selbstständige (Ab Tag 1)
• Armutsbekämpfung i.A.
• Schutz der Religionsfreiheit
• Öffentliche WC-Anlagen

Neutral

• Abschaffung der GIS-Gebühren

Österr. Volkspartei

Verbindendes

• Befürwortung der EU
• Datenschutz in Unternehmen
• Förderung von Einzelunternehmen, Selbstständige und KMUs
• EU-Niederlassungsfreiheit
• Außenwirtschaftsüberwachung
• Breitbahnspur / Trans-Kontinentale Eisenbahn
• Volks- u- Bürgeranwaltschaft
• H2- u- E-Mobility
• Schulen der Republik im Ausland
• Ausländische Schulen in Österreich
• Schutz von Gewerben
• Keine Schließung der Militärakademie u. d. Militär-Gymnasiums

Trennendes

• Ausländer-/Einwanderungspolitik
• WEU-Befürwortung
• Bildungspolitik
• tw. Befürwortung der Militarisierung der EU

Soziale/Sozialistische Partei Österreichs

Verbindendes

• Maßnahmen zur Förderung der Friedensidee innerhalb des Gewerkschaftsbundes

Trennendes

• Sozialistische-Gesinnung
• Rauchverbot
• Parkpickerln
• Drogen-Politik
• AMS-Politik
• Bildungspolitik

Kommunistische Partei Österreichs

Verbindendes

• Ablehnung der Vertragsorganisation NATO
• Befürwortung der Neutralität
• Befürwortung der Gewerkschaften

Trennendes

• Kommunistische Gesinnung
• Alles für Alle

Grüne Österreichs

Verbindendes

• NSA-Affäre
• NSU-Affäre
• ÖFFI-Jahrskarte
• Gütertransport auf Schiene
• Alternative Energien
• Datenschutz im Unternehmen
• Datenschutz im parlamentarischen-demokratischen Raum
• Rechtsmonitoring
• Inklusion von Menschen mit Migrationshintergrund
• Inklusion von Menschen mit Einschränkungen
• Grund- u. Bürgerrechte
• Minderheiten- u. Volksgruppenrechte
• Legalisierung von Hanf- u. Cannabisprodukte
• Ausweitung der Betreuungszeiten bei Kindertagesstätten (6:30-20:30)

Trennendes

• Wien-Tal-Verbauungen
• MAHÜ-FUZO
• Feminismus, als politisches Credo
• Drogen-Politik
• Öffis-Ticket-Politik (Monats- und Wochenkarten

NEOS - Neues Österreich

Verbindendes

• Grund- u. Bürgerrechte
• Minderheiten- u. Volksgruppenrechte
• Lockerung verpflichtender –öffentlicher- Schulplatz im Bezirk
• Lockerung des Kindergartenplatzes

Trennendes

• Befürwortung der Bildung einer EU-Armee
• Wirtschaftsliberalismus

Team Stronach

Verbindendes

• keine "Gemeinsamkeiten"

Trennendes

• "Partei an sich"
• nationale-/nationalistische Ausrichtung

Freiheitliche Partei Österreichs

(seit der "Machtübernahme" durch hc)

Verbindendes

• Engagement bei Volks- u. Bürgeranwaltschaften
• Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten für die Pension
• Ausweitung des Angebots an Kinderbetreuungseinrichtungen
• Anerkennung des Prinzips der Generationensolidarität
• schnellere Asylverfahren
• Kinderbetreuung: Wahlrecht statt Kindergartenpflicht
• Lehrausbildung: Förderung des Projekts Lehre und Matura

Trennendes

• Schulpolitik: Deutsch als Pausensprache (Widerspricht Menschenrechtserklärung)
• Sozialer Wohnbau: Bevorzugung von Österreicherinnen und Österreichern bzw. Bevorzung "echter Wiener" bei der Wohnungsvergabe (? was zeichnet einen "echten Wiener" bzw. eine "echte Wienerin" aus? // Benachteiligung (Diskriminierung) von Nicht-Österreicherinnen und Nicht-Österreichern
• Deutschkenntnisse als Vorraussetzunge bei der Wohnungsvergabe
• Ablehnung der "Home-Ehe"
• keine Adoption für gleichgeschlechtliche Paare
• Ablehnung des sog. "Ausländerwahlrechts"
• Befürwortung des Abbruchs der Verhandlungen mit der Türkei hinsichtlich eines EU-Beitritts
• Nationale-/nationalsozialistische Gesinnung
• Befürwortung der Vertragsorganisation NATO
• Ablehnung der EU
• "Sozial-Politik": Eigenes Sozialversicherungssystem für Nicht-Österreicherinnen und Nicht-Österreicher
• Ausländer-Politik
• Asyl-Politik
• Einwanderungspolitik
• Befürwortung der Wiedererrichtung der inner-EU-päischen Grenzen
• EU-Ablehnung
• Nahrungsmittelkennnzeichnungspflicht: Alle Inhaltsstoffe in Nahrungsmitteln sollen angeführt werden;
• Ablehnung positiver Diskriminierung (Bevorzugung, Vorranreihung) von "benachteiligen" Menschen (Gruppen)
• Forderung nach der "Zusammenlegung" von Bundeskanzler und Bundespräsident (Aushebelung der konstitutionellen Gewalten-/Machttrennung)
• Militärpolitik: Widersprüchliche Förderung der "Neutralität" bei gleichzeitiger "EU-Solidarität" (u.a. EU-Battlegroups)
• Aufbau einer Metro-Polizei (U-Bahn-Polizei)
• Sozialleistungen für österr. Staatsbürger (d.h. Ausschluss von jenen Menschen mit Aufenthaltserlaubnis und Arbeitserlaubnis aber "fremder" Staatsbürgerschaft)

Anmerkung

Das FPÖ-Handbuch wurde ggw. noch nicht berücksichtigt; Link: https://www.fpoe.at/themen/handbuch-freiheitlicher-politik/

EU-Ausrittspartei

Verbindendes

• Förderung der - völkerrechtlichen - immerwährenden Neutralität
• Ablehnung der Teilhabe an den sog. EU-Battlegroups
• Sofortige Beendigung der Teilhabe der Republik Österreich II. an der NATO-Partnerschaft für den Frieden
• Erhöhung der Löhne für Grundwehrdiener und Zivildienstdiener (rd. 1.500€/Monat)
• Wiedereinführung der sog. staatlichen Geburtenbeihilfe
• Schaffung von Obdachlosenheimen
• Anrechnung von Kinderbetreuungszeiten für die Pension
• Stärkung (Verbesserung) der Repräsentativen Demokratie
• Förderung der Direkten Demokratie
• Ablehnung der sog. Vorratsdatenspeicherung
• Ablehnung der Weitergabe der sog. "Fluggastdaten"
• Verlagerung des Güterschwerverkehrs auf die Schiene
• Ablehnung des sog. Automatischen-Auto-Notruf (Datenschutzrechtliche Bedenken)
• Schulrecht statt Schulzwang
• vermehrte Video-Konferenzen der EU, anstelle großer Meetings
• Reduktion von Handy-Masten
• Lösung der sog. "E-Schrott-Problematik" ("Vermüllung" Afrikas)

Trennendes

• Wiedereingliederung Süd-Tirols (in die Republik Österreich)
• Rückkehr zum Schilling
• Wiedererrichtung der Grenzkontrollen
• Zuwanderungsstopp
• Forderungen/Bedingungen zur Verleihung der österr. Staatsbürgerschaft
• Universitäten: Bevorzugung österr. Staatsbürger
• Zusammenlegung des Bildungsministeriums mit dem Wissenschaftsminiserium
• EU-Austritt
• Auflösung der EU

Links (Parteien)

• Piratenpartei Wien: http://wien.piratenpartei.at/ ,
• Piratenpartei Österreich: https://www.piratenpartei.at/ , https://forum.piratenpartei.at/
• Gemeinsam für Wien: http://www.gfw.wien/ , https://www.facebook.com/listegemeinsamfuerwien
• Plattform der Unabhängigen:
• ÖVP: https://www.oevp.at/Home.psp , http://oevp-wien.at/
• SPÖ: https://spoe.at/ , http://www.spoe.wien/
• KPÖ: http://www.kpoe.at/ , http://wien.kpoe.at/
• Grüne: https://www.gruene.at/ , https://wien.gruene.at/
• NEOS: https://neos.eu/ , https://wien.neos.eu/
• Team Stronach: http://www.teamstronach.at/ , http://www.teamstronachakademie.at/
• FPÖ: https://www.fpoe.at/ , http://www.hcstrache.at/ , https://www.fpoe.at/themen/handbuch-freiheitlicher-politik/
• EU-Austritt: http://www.euaustrittspartei.at/
• ANDAS: http://wienanders.at/ , http://www.europaanders.at/
• WANDEL: https://www.derwandel.at/
• Aufbruch:

Kontaktmöglichkeiten für Interessiert bzw. bei Fragen

Alexis

• Alexis@liquid.piratenpartei.at oder
• 0650/2520149 bzw.
• www.facebook.com/alex.mla.14 (FB)